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AGB (allgemeine Geschäftsbedingungen)

18ok ist ein Produkt der intersmile 18ok GmbH Eberfurterstr. 47a, 66450 Bexbach.

1. Vertragsabschluß
Der User bestätigt mit der Anmeldung, diese AGB gelesen zu haben und sie anzuerkennen. Mit der Anmeldung und der Anerkennung unseres AGBs kommt ein Vertrag zwischen intersmile 18ok GmbH und dem User zustande. intersmile 18ok GmbH bestätigt den Vertrag durch eine E-Mail. Abweichende AGB des Users werden nicht Vertragsbestandteil unserer Geschäftsbedingungen, dies gilt auch wenn wir diese Bedingungen erfahren haben. Änderungen dieser AGB können von intersmile 18ok GmbH jeder Zeit vorgenommen werden, sie werden dem User als E-Mail mitgeteilt. Die Änderungen gelten als angenommen und vereinbart mit der Zustellung der E-Mail Information. Der User kann den Nutzungsvertrag innerhalb von zwei Wochen nach Mitteilung der Änderungen kündigen, wenn er mit den Änderungen nicht einverstanden ist. Kündigt der User innerhalb der Frist nicht, werden die Änderungen Vertragsbestandteil.

2. Leistungsbeschreibung der intersmile 18ok GmbH
"18ok" ist ein Altersverifikationssystem. Mitglieder der intersmile 18ok GmbH erhalten mit dem System der 18ok Zugang zur Webseiten die für Jugendliche geschützt sind. intersmile 18ok GmbH hat jedoch keinen Einfluss auf die Verfügbarkeit und Inhalte der Webseiten. intersmile 18ok GmbH übernimmt daher keine Haftung für Verfügbarkeit und Inhalte. Der User darf das AV-System 18ok erst benutzen, wenn er als 18 oder älter überprüft ist und sich ausgewiesen hat und wenn ihm ein persönliches Passwort und ein persönlicher USB-Stick (Dongel) zugewiesen sind. Es wird Vorkasse vereinbart. Pesönliches Passwort und ein persönlicher USB-Stick (Dongel) werden nach Zahlungseingang versendet.
intersmile 18ok GmbH garantiert nicht den Zugang zu einer bestimmten Anzahl von Webseiten die mit dem System 18ok eingesehen werden können. Freischaltung zum System (zu den Webseiten) erfolgt nach erfolgreicher Anmeldung des Users und Überprüfung des Alters und Identität sowie Zahlungseingang. Dies erfolgt durch das Postident Verfahren bzw. durch SCHUFA-Abfrage (Identitäts-Check mit Q-Bit), der Kunde genehmigt ausdrücklich die Datenabfrage bei Schufa. Im Falle von Postident Verfahren muss der User ein Formular mit seinen persönlichen Daten, welches er von intersmile 18ok GmbH zugeschickt bekommt unterschreiben und damit und mit seinem Personalausweis zu einem Postamt gehen. Der Postbeamte führt die sog. face-to-face Prüfung durch und überprüft die Übereinstimmung mit dem Personalausweis, das Alter und die Adresse werden ebenfalls überprüft.
Es handelt sich um ein Altersverifizierungssystem, die Kosten fallen bereits bei Erfolgreicher Registrierung an. Die Leistung der intersmile 18ok GmbH ist nach erfolgreicher Registrierung erbracht. Der Rechnungsbetrag ist Fällig.

3. Haftung des Vertragspartners
Der Nutzer haftet für Schäden und stellt intersmile 18ok GmbH von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, er verpflichtet sich seinen PIN und auch seinen USB-Stick nicht an Dritte weiterzugeben, insbesondere nicht an Minderjährige. intersmile 18ok GmbH ist sofort bei Verlust von PIN oder USB Stick zu informieren. intersmile 18ok GmbH wird strafbare Handlungen, insbesondere nach §184StGB zur Anzeige bringen. Der User haftet für alle Schäden die durch vertragswidriges Verhalten und Fahrlässigkeit entstehen. intersmile 18ok GmbH ist berechtigt im Falle von Strafbaren Handlungen den Zugang fristlos zu sperren. Auch kann der Zugang fristlos gesperrt werden, wenn der User sich nicht wahrheitsgemäß bei der Registrierung verhalten hat.
Im Falle, dass das Mitglied zahlungsunfähig ist, oder über sein Vermögen ist ein Insolvenzverfahren eröffnet oder mangels Masse der Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens abgewiesen worden, wird der Zugang auch fristlos gesperrt.
Zahlt der User auch nach der zweiten Mahnung seinen Mitgliedsbeitrag bzw. seine erhaltene Erstrechnung nicht, hat intersmile 18ok GmbH das Recht den Zugang fristlos zu sperren, das Recht auf Einforderung der Schuld erlicht jedoch nicht.

4. Haftung intersmile 18ok GmbH
intersmile 18ok GmbH haftet nicht für Links dritter Unternehmen im Internet, ob gleich sie durch die Seite von intersmile 18ok GmbH erreichbar sind. Die auf den verlinkten Webseiten verbreiteten Inhalte sind keine Inhalte von intersmile 18ok GmbH ("fremde Inhalte"), sondern sind allein den Betreibern dieser Webseiten zuzurechnen. intersmile 18ok GmbH haftet nicht für die Rechtmäßigkeit und inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit und Werthaltigkeit der Angebote der Webseiten-Betreiber. Soweit der Nutzer die Angebote der bei intersmile 18ok GmbH verlinkten Betreiber wahrnimmt, kommt ein Vertragsverhältnis allein mit dem Betreiber zustande. intersmile 18ok GmbH ist weder Partei eines solchen Vertrages, noch erwachsen dem Nutzer aus solchen Verträgen unmittelbare Ansprüche oder Rechte gegen intersmile 18ok GmbH. intersmile 18ok GmbH haftet auch nicht für eine ordnungsgemäße Vertragserfüllung durch den Webseiten-Betreiber.
18ok ist ein System zum Schutz Jugendlicher vor pornografischen Inhalten. Der User bestätigt mit der Anmeldung, dass er davon Kenntnis hat, dass die von 18ok geschützten Onlineangebote erotische und explizit pornografische Inhalte haben. Der User bestätigt ausdrücklich, dass er sich von derartigen Inhalten weder abgestoßen noch verletzt fühlt und dass er den Zugang zu derartigen Inhalten erhalten möchte.
intersmile 18ok GmbH übernimmt ausdrücklich keine Haftung für Inhalte der Seiten, auch nicht für die Richtigkeit.
intersmile 18ok GmbH haftet nicht für den Fall dass der Zugang nicht zur Verfügung steht. Aufgrund von nicht vorhersehbarer Problemen des Servers, des Host Providers, der 18ok Software, höhere Gewalt, Streiks und Aussperrungen, bei technischen Änderungen die durch den Host Providers notwendig wurden, oder sonstige Wartungsarbeiten, Reparaturen. Es kann auch durch angriffe von Dritten (Hackers oder Virenverseuchung) zur zeitweiligen Verzögerungen, Störungen, Unterbrechungen des Zugriffs auf das System auf 18ok kommen. Eine Ständige Erreichbarkeit wird nicht garantiert, bei vorhersehbaren Störungen wird der User durch intersmile 18ok GmbH informiert.
Auch haftet intersmile 18ok GmbH nicht für Schäden die durch Mitarbeiter fahrlässig oder grob fahrlässig herbeigeführt werden.
Schadenersatzansprüche gegen intersmile 18ok GmbH werden auf die Höhe des Auftragswertes begrenzt, alle Schadenersatzansprüche gegen die intersmile 18ok GmbH verjähren automatisch nach Ablauf 1 Jahres seit ihrer Entstehung.
Alle Mitarbeiter der intersmile 18ok GmbH sind automatisch auch den hier festgelegten Schadenersatzregelungen unterworfen, soweit ein Schadenersatz für die intersmile 18ok GmbH ausgeschlossen ist, ist er auch für alle Mitarbeiter der intersmile 18ok GmbH ausgeschlossen.

5. Kündigung
Beide Teilnehmer können das Vertragsverhältnis formlos, ohne Angaben von Gründen per E Mail oder Brief, innerhalb 14 Tagen kündigen. Im Falle einer Kündigung sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. D.h. intersmile 18ok GmbH wird dem Nutzer die abgebuchte Mitgliedsgebühr erstatten. Im Fall einer Kündigung durch das Mitglied oder im Fall der Kündigung/Sperrung eines Mitglieds durch intersmile 18ok GmbH aus triftigem Grund, besteht kein Anspruch auf Erstattung der vollen oder teilweisen Mitgliedsgebühr. Die Mitgliedschaft ist zunächst auf die Dauer von 1 Jahr befristet. Ab den zweiten Jahr entsteht jährlich eine Verwaltungsgebühr von 20,-€. Die Firma intersmile 18ok GmbH behält sich vor den Online Zugang ohne weitere Nachricht abzuschalten, wenn diese Verwaltungsgebühr nicht bis Ende des Jahres an dem der Abschluß stattgefunden hat gezahlt ist abzuschalten. Eine förmliche Kündigung ist in diesem Falle nicht vereinbart und erolgt auch nicht. Die Mitgliedschaft ist in diesem Falle zum Jahresende von Seiten der Firma intersmile 18ok GmbH fristlos gekündigt. Die Mitgliedschaft verlängert sich automatisch um ein weiters Jahr wenn Sie von Seiten des Kunden nicht 3 Monate vor Ablauf des Vertragszeitraums gekündigt ist.
intersmile 18ok GmbH ist berechtigt, bei wiederholten Verstößen gegen die gesetzlichen Bestimmungen oder die Mitgliedsbedingungen das Mitglied auszuschließen und das Passwort zu sperren. Eine Erstattung der vollen oder teilweisen Mitgliedsgebühren erfolgt nicht, der User hat auch keinen Anspruch darauf.

Der Webmaster geht durch das Einbauen des 18ok Tors in seiter Webseite ein Vertragsverhältnis mit der Firma intersmile 18ok GmbH ein und ist Provisionsberechtigt. Beide Parteien können das Vertragsverhältnis kündigen, die Kündigung muss schriftlich durch Einschreibebrief erfolgen. Kündigungsfrist: 3 Monate vor Jahresende. Der Webmaster verpflichtet sich bei Kündigung, dass in seiter Webseite eingebaute 18ok Tor noch mindestet 12 Monate ab Kündigungsdatum eingebaut zu lassen. Intersmile 18ok GmbH verpflichtet sich nach Kündigung den Verfizierungszugang noch mindesten 12 Manaten ab Kündigungsdatum zu Verfügung zu stellen.
Die Verjährungsfrist für jegliche Ansprüche zwischen Webmastrn, Geschäftskunden und intersmile 18ok GmbH beträgt 1 Jahr.

6. Datenschutz
Die Nutzung der Userdaten geschieht ausschließlich unter Beachtung der Datenschutzrechtlichen Vorschriften der Bundesrepublik Deutschland. Durch die Anmeldung bei intersmile 18ok GmbH werden personenbezogene Daten gefordert die zur ordnungsgemäße Abwicklung des mit intersmile 18ok GmbH geschlossenen Vertrages, der AV Prüfung notwendig sind. intersmile 18ok GmbH ist berechtigt die personenbezogenen Daten des Users zu speichern und zu verarbeiten. intersmile 18ok GmbH sichert die Daten vor dem Zugriff unbefugter, haftet jedoch bei unberechtigtem Zugriff durch Dritten nicht. Zum Zwecke der Datenverarbeitung hat intersmile 18ok GmbH verschiedenen Dienstleister wie Schufa Holding AG in Wiesbaden und Kreditreform und andere als Vertragspartner, Der User ermächtigt die intersmile 18ok GmbH durch Anerkennung der AGB seine persönlichen Daten weiterzugeben. Dies gilt auch für den Fall, dass die intersmile 18ok GmbH mit anderen Internetanbietern Kooperationsverträge schließt, es sei den der User widerspricht ausdrücklich. intersmile 18ok GmbH gibt die Daten nicht ohne Genehmigung des Nutzers an Dritte weiter, ausgenommen sind Staatsanwaltschaft und Gerichte. Die Daten werden nach Vertragsablauf gelöscht.

7. Zahlung, Mahngebühren/Inkasso
Die Mitgliedschaft ist in der Level 1 Stufe kostenlos, lediglich berechnet die intersmile 18ok GmbH 5,- Euro einmalige Einrichtungsgebühren. die Mitgliedschaft in der Level 2 Stufe beträgt 28,- Euro pro Jahr, die Mitgliedschaft in der Level 3 Stufe beträgt 86,- Euro pro Jahr. Einrichtungsgebühren werden in Level 2 und Level 3 nicht erhoben.
Die Erstmalige Verifizierung erfolgt durch das Postident Verfahren gemäß den Richtlinien der Kommission für Jugendmedienschutz (face-to-face Prüfung) bzw. durch SCHUFA-Abfrage (Identitäts-Check mit Q-Bit). Es entstehen dafür dem User einmalig Kosten in Höhe von 14,99 Euro. Erstmalige Verifizierung gemäß der Vorgeschriebenen KJM Richtlinien ist in jeder Mitgliedschaftsstufe notwendig.
Die intersmile 18ok GmbH überlässt dem User einen persönlichen USB-Stick um sich entsprechend der Richtlinien der Kommission für Jugendmedienschutz unser AV-System "18ok" zu benutzen.
Der Persönlicher USB-Stick wird dem User gegen eine einmalige Zahlung von Euro 15 dem User überlassen. Die Gebühren bucht die intersmile 18ok GmbH entsprechend von dem Konto des Users ab bzw wir durch den User Vorkasse geleistet. Die Mitglieds und Bearbeitungsgebühren so wie Kosten des USB-Sticks werden fällig nach Rechnungserstellung durch intersmile 18ok GmbH. Der User erhält eine Rechung durch E-Mail oder Postversand.
Bei unzureichender Deckung des Kontos und daraus resultierender Rücklastschriften sind die Kosten für Rücklastschriften vom Anmeldenden zu tragen. Für die Abwicklung der Zahlungsaufforderung kann ein Inkassoinstitut oder ein Rechtsanwalt durch den Anbieter beauftragt werden.
Die Mitgliedspreise ergeben sich aus einer gesonderten Preisliste, die der User durch Bestätigung bei der Anmeldung akzeptiert. Bei Rucklastschrift berechnet die intersmile 18ok GmbH eine Gebühr von mindestens 10,- Euro.
Bei Mahnungen berechnet die intersmile 18ok GmbH dem Schuldner für jede Mahnung mindestens 5,- Euro Mahngebühr, bei der 3. Mahnung 15,- Euro. Die Verzugszinsen der Schuld werden den Zinsen angeglichen, die die intersmile 18ok GmbH tatsächlich bei Inanspruchnahme eines durch den Verzug der Gebühren in Anspruch genommenen Kredit berechnet bekommt, mindestens jedoch 5% über den Basiszinssatz der Deutsches Bundesbank.

8. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die 18ok wird betrieben von der intersmile 18ok GmbH, Eberfurterstr. 47a, 66450 Bexbach, Geschäftsführer Bernhard Menth. Gerichtstand Homburg Saar.
Änderungen der Vertragsbedingungen bedürfen der Schriftform, Mündliche Nebenabredungen bestehen nicht.

9. Salvatorische Klausel.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit ganz oder teilweise später verlieren, wird hierdurch die Gültigkeit aller davon nicht betroffenen Teile dieser Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Regelung treten die gesetzlichen Bestimmungen, welche wirtschaftlich der gewollten Regelung am nächsten kommen. Das gleiche gilt, wenn diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen Regelungslücken aufweisen.

Stand Januar 2007

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